Für den Auftrag gelten die folgenden Regelungen: 

§ 1 Gegenstand des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages sind Dienst- und Serviceleistungen im Bereich des Internets, insbesondere die Erstellung einer Standard-Internetseite der Kundin und deren Einspeisung in die von www.diefrau.de Anbieterin; entwickelte Internet-Plattform. Die Kosten für eine zeitlich befristete Bereitstellung der Standard-Internetseite betragen monatlich für ein Jahr 5,00 Euro zzgl. MwSt..

(2) www.diefrau.de Anbieterin übernimmt die Plazierung der Standard-Internetseite im Internet. Nach Zahlungseingang und Plazierung erhält die Kundin eine Nachricht, dass ihre Daten ins Internet eingestellt worden sind. 

(3) Alle von der Kundin in Auftrag gegebenen Arbeiten werden von www.diefrau.de Anbieterin bearbeitet und berechnet. Eine Rechtsbeziehung der Kundin und www.diefrau.de Schulte-Scheller kommt nicht zustande. 
 

§ 2 Leistungen von www.diefrau.de Karin Schulte-Scheller
(1) Der Leistungsumfang umfasst die Erstellung einer Standardseite in der Datenbank von www.diefrau.de inkl. Logo oder Photo mit der Möglichkeit, Adressdaten bei Bedarf zu verändern. Diese Seite wird zeitlich unbefristet durch www.diefrau.de bereitgestellt. 

(2) Sofern zusätzlich angebotene Leistungen der Kundin in Auftrag gegeben werden, ist deren Übernahme durch www.diefrau.de Anbieterin schriftlich zu bestätigen. 

(3) www.diefrau.de Anbieterin bearbeitet die Aufträge nach der Reihenfolge ihres Eingangs bei www.diefrau.de Anbieterin. www.diefrau.de Anbieterin bemüht sich, die Standard-Internetseiten schnellstmöglich ins Internet zu stellen, macht aber keine terminlichen Zusagen. 

(4) Verfügbarkeit des Onlineangebotes Die Domain www.diefrau.de und deren Inhalte werden über die Server von "Hostmaster" betrieben. Eine evtl. Nichtverfügbarkeit durch Wartungsarbeiten oder technische Probleme, berechtigt nicht zu Rückerstattung oder Schadensersatz. die Agentur behält sich vor, ihre Leistungen zeitweilig zu beschränken, wenn dies aus Gründen der technischen Maßnahmen erforderlich ist, die zur Sicherheit und besserer Integrität der Server oder zur Durchführung einer verbesserten Erbringung der Leistung entsprechen erforderlich sind.

(5) Grundsätzlich führt www.diefrau.de Anbieterin alle Leistungen selbst aus. Ist dies jedoch nicht möglich, ist www.diefrau.de Anbieterin berechtigt, diese Leistungen auch an Dritte zur Ausführung zu übertragen. Eine Rechtsbeziehung zwischen diesem/dieser Ausführenden und der Kundin kommt hierdurch nicht zustande. 

(6) Sobald www.diefrau.de Anbieterin die Einstellung ihrer Daten ins Internet nachweist, ist die Kundin verpflichtet, die entsprechenden Unterlagen binnen vierzehn Kalendertagen zu prüfen. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Beanstandung, gilt die von www.diefrau.de Anbieterin erbrachte Leistung auch ohne ausdrückliche Erklärung als abgenommen. 
 

§ 3 Mitwirkung der Kundin
(1) Die Kundin stellt www.diefrau.de Anbieterin schriftlich, auf Datenträger oder auf elektronischem Weg die Inhalte für die Standard-Internetseite zur Verfügung, die über sie in das Internet eingestellt werden sollen. 

(2) Die Kundin übernimmt die Gewähr dafür, daß die von ihr zur Verfügung gestellten Daten (Texte, Gestaltungen usw.) weder Rechte Dritter, noch geltendes Berufsrecht verletzen. Sie stellt www.diefrau.de Anbieterin von allen Ansprüchen Dritter frei, die sich aus der Nichtbeachtung dieser Verpflichtung ergeben können. 

(3) Die für die Erstellung der Seiten benötigten Grafiken müssen als Fotos oder Logos in scanfähigen Vorlagen geliefert werden. Diese können auch direkt auf Diskette im JPG- oder GIF-Format an www.diefrau.de Anbieterin geliefert werden. Für die Wiedergabequalität ist die Qualität der Vorlage entscheidend. 

(4) Datenträger jeder Art, mit denen die Kundin ihre Daten zur Verfügung stellt, wie Papier, Disketten usw., werden Eigentum von www.diefrau.de Anbieterin. 
 

§ 4 Geheimhaltung, Datenschutz
(1) Soweit nicht schriftlich anders vereinbart, gelten alle an www.diefrau.de Anbieterin überlassenen Informationen als nicht vertraulich. Kundin wird hiermit gem. § 33 Bundesdatenschutzgesetzes (künftig auch § 3 Telediensteschutzgesetz) belehrt, daß ihre Daten im Rahmen dieses Vertrages gespeichert und an Dritte weitergeleitet werden. Durch die Unterzeichnung dieses Vertrages willigt sie in diesem Umfang und im Rahmen sonstiger nationaler und internationaler Vorschriften zum Datenschutz in die Datenverarbeitung und -weiterleitung durch www.diefrau.de Anbieterin ein. 

(2) www.diefrau.de Anbieterin steht dafür ein, dass alle Personen, die sich bei www.diefrau.de Karin Anbieterin oder ihren DienstleisterInnen mit den Daten in irgendeiner Form beschäftigen, die aktuellen datenschutzrechtlichen Bestimmungen kennen und beachten. 
 

§ 5 Haftung von www.diefrau.de Anbieterin
(1) Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss und unerlaubter Handlung und allen Rechtsgründen sind sowohl gegenüber www.diefrau.de Anbieterin als auch gegenüber Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfin von www.diefrau.de Anbieterin ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Die Haftung für schriftlich von www.diefrau.de Karin Anbieterin zugesicherte Eigenschaften bleibt unberührt. Im übrigen beschränkt sich die Haftung auf den doppelten Betrag des von der Kundin zu zahlenden Entgeltes. 
 

§ 6 Zahlungsbedingungen
(1) Die Preise von www.diefrau.de verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. 

(2) Die Rechnungsstellung erfolgt vor Erbringung der Leistung.  

(3) Zusätzlich angebotene Dienstleistungen von www.diefrau.de Anbieterin werden mit Leistungserbringung berechnet und sind sofort zur Zahlung fällig. Bei größeren Aufträgen ist auch eine Rechungsumstellung zum Monatsende für die bis dahin geleisteten Arbeiten möglich (Teilrechnung). 
 

§ 7 Dauer des Vertrages und Kündigung
Der Vertrag wird zeitlich unbefristet geschlossen. Eine Kündigung des Vertrages ist für www.diefrau.de und die Kundin jederzeit mit einer Frist von einem Monat möglich. Aus der Kündigung entstehen beiden Seiten keine zusätzlichen Kosten.
 

§ 8 Preissteigerungen 
Sollten die Kosten für den Betrieb der Standard-Internetseite sich wesentlich erhöhen, so können diese Steigerungen an die Kundin weitergegeben werden; wahlweise besteht die Möglichkeit für die Kundin, das Vertragsverhältnis ohne Kündigungsfrist zu kündigen. 
 

§ 9 Schriftform
Die Schriftform wird hiermit für alle Vereinbarungen dieses Vertrages vereinbart. Dies gilt auch für die Abbedingung des Schriftformerfordernisses selbst. 
 

§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Als Erfüllungsort und Gerichtsstand bei Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag gilt der Sitz von www.diefrau.de Anbieterin. 

(2) Sollten eine oder mehrere Klauseln dieses Vertrages nichtig sein oder werden, verpflichten sich die Vertragsparteien, diese Klauseln durch solche zu ersetzen, die rechtswirksam sind und dem mit diesem Vertrag wirtschaftlich Gewollten entsprechen. Die Rechtswirksamkeit des übrigen Vertrages wird hiervon nicht berührt. 
 

Schellerten / Bettmar, den 14. Mai 2005